Pusch OptoTech GmbH

Stand 1.01.2010

§1 Allgemeines

Für alle Lieferungen und Leistungen, die die Firma Pusch OptoTech GmbH (im Folgenden „Pusch OptoTech“ genannt) für den Kunden erbringt, werden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung zu Grunde gelegt. Anders lautende oder abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn sie zwischen Pusch OptoTech und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.

§2 Vertragsschluss

Die Internet-Angebote von Pusch OptoTech stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Pusch OptoTech Waren zu bestellen. Durch die Übermittlung einer Bestellung über die gewünschten Waren mittels E-Mail, Telefon, Fax, Online-Auktions- oder Online-Shopping-System wird vom Kunden ein verbindliches Angebot auf den Abschluss eines Kaufvertrages abgegeben. Die Verbindlichkeit entsteht spätestens wenn die jeweilige Schnittstelle (Email-Eingang, telefonische Bestellungsannahme, Fax-Eingang oder Eingang im OnlineShop-System) bei Pusch OptoTech passiert hat. Pusch OptoTech ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von 21 Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übersendung einer E-Mail, eines Fax, oder eines Briefes. Nach fruchtlosem Verstreichen der Frist gilt das Angebot als abgelehnt.

§3 Preise

Alle aufgeführten Preise, einschließlich Preisen für Verpackung und Versand richten sich an Firmen, Gewerbetreibende, Körperschaften des Öffentlichen Rechts und sonstige vorsteuerabzugsberechtigte Institutionen und verstehen sich exclusive der gültigen Mehrwertsteuer, es sei denn Anderes ist explizit angegeben.

§4 Lieferung

Die Auslieferung der Ware erfolgt durch Übersendung ab Lagerort an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Lieferfrist beträgt im Allgemeinen weniger als 5 Tage ab Zugang der Auftragsbestätigung. Diese Frist ist eine unverbindliche Angabe, soweit nicht anderes vereinbart. Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren genaue Höhe bei jeder Lieferung gesondert ausgewiesen wird. Schadensersatzansprüche wegen verzögerter Lieferung können nicht geltend gemacht werden. Im Falle höherer Gewalt oder anderer, von uns nicht zu beeinflussenden Ereignissen im eigenen- oder Zulieferbetrieb, die die Lieferung verhindern, sind wir zur Verlängerung einer vereinbarten Lieferfrist oder zum Rücktritt von einer Auslieferung berechtigt. Vereinbarungen bezüglich verbindlicher Lieferfristen bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.

§6 Widerrufsrecht

Nur als Verbraucher (im Sinne von §13 BGB) hat der Kunde binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware und dieser Belehrung die Möglichkeit, seine Willenserklärung auf Abgabe der Bestellung ohne Abgabe einer Begründung zu widerrufen. Dies kann in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) erfolgen oder - wenn Ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache an Pusch OptoTech. Die Frist beginnt einen Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Pusch OptoTech GmbH
Geschäftsführer: Dipl.-Ing. Nicolai Pusch
Aumattstr. 11
76530 Baden-Baden

mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
Fax: 07221-51164

6.2.:

Widerrufsfolgen. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren einfache Prüfung - wie sie analog in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.

6.3.:

Paketversandfähige Sachen sind entsprechend zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

6.4.:

Ein Widerrufsrecht nach §6.2 besteht nicht in folgenden Fällen:

- Bei Lieferung von Sonderanfertigungen oder Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind;

- Bei Lieferung von Büchern, Zeitschriften, Audio- oder Videoaufzeichnungen oder bei Software, für den Fall, dass die gelieferten Datenträger vom Kunden oder einem Dritten aus der Original Verpackung entnommen worden sind oder Siegel gebrochen wurden;

- In sonstigen Fällen des §312d Abs. 4 BGB.

§7 Zahlung

Zur Erfüllung von Zahlungen bietet Pusch OptoTech die Möglichkeit der Zahlung per Barzahlung, Nachnahme, Vorauskasse oder Rechnung. Die Möglichkeit der Zahlung auf Rechnung bleibt Universitäten, staatlichen Einrichtungen, Firmen und Konzernen mit allgemeinem Bekanntheitsgrad sowie Stammkunden der Firma Pusch OptoTech vorbehalten. Wird Vorkasse als Zahlungsweise gewählt, so hat der Kunde den Kaufpreis in voller Höhe zzgl. Versandkosten innerhalb von 10 Tagen nach Vertragsschluss gem. §1 auf das in der Auftragsbestätigung angegebene Konto von Pusch OptoTech zu überweisen. Es gilt das Datum des Überweisungsträgers. Wird Barzahlung gewählt, so ist die Bezahlung vor Übergabe der Ware zu erbringen. Die Zahlung ist innerhalb 10 Tagen nach Vertragsschluss zu erbringen. Wird Nachnahme gewählt, so muss die Zahlung an den Überbringer innerhalb 7 Tagen erfolgen. Der Zeitraum beginnt mit dem ersten Zustellungsversuch. Wird Rechnung gewählt, so gilt das auf der jeweiligen Rechnung angegebene Zahlungsziel.

§8 Rücktritt

Wird Vorauskasse als Zahlungsweise gewählt und ist innerhalb von 10 Tagen nach Vertragsschluss gemäß §1 auf dem Konto, das in der Auftragsbestätigung von Pusch OptoTech angegeben wurde, kein Geldeingang zu verzeichnen, so hat Pusch OptoTech das Recht vom Vertrag zurückzutreten oder die Bestellung zu stornieren. Wird Barzahlung gewählt, so ist die Zahlung vor Übergabe oder Versand der Ware zu erbringen. Die Barzahlung muss innerhalb 10 Tagen nach Vetragsschluss erfolgen. Erfolgt keine Zahlung innerhalb dieses Zeitraumes, so hat Pusch OptoTech das Recht vom Vertrag zurückzutreten oder die Bestellung zu stornieren. Wird Nachnahme als Zahlungsmittel gewählt, so muss die Zahlung an den Überbringer innerhalb 7 Tagen erfolgen. Der Zeitraum beginnt mit dem ersten Zustellungsversuch. Wird der Kunde beim Auslieferungsversuch des Paketdienstes / Spedition nicht an der angegebenen Empfängeradresse angetroffen und wird das Paket nicht binnen von 7 Werktagen bei der zuständigen Poststelle vom Kunden abgeholt oder verweigert der Kunde die Annahme des Paketes oder die Zahlung des Nachnahmebetrages, so hat Pusch OptoTech das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Bestellung zu stornieren. Ist der Kunde ein gewerblicher Abnehmer und kommt es zur gewollten Nichtabnahme der bestellten Ware, berechnet Pusch OptoTech, soweit nicht anders vereinbart, mindestens 35% des Rechnungsbetrages zzgl. gegebenenfalls weiteren anfallenden Kosten.

§9 Eigentumsvorbehalt

Die Lieferung der Ware erfolgt unter Eigentumsvorbehalt gemäß §455 BGB. Die Ware bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher gestellten Forderungen das Eigentum von Pusch OptoTech. Vor der Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche und schriftliche Erlaubnis von Pusch OptoTech nicht zulässig.

§10 Transportschäden

Wird Ware mit offensichtlichen Beschädigungen an Verpackung oder Inhalt angeliefert, so hat der Empfänger dies sofort beim ausliefernden Spediteur / Paketdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Der Kunde muss sich den vorliegenden Schaden schriftlich vom Überbringer bestätigen lassen und Pusch OptoTech unverzüglich darüber informieren per Telefon (0721-83168 00) oder schriftlich per Fax, Email oder Brief. Werden verborgene Mängel festgestellt, so sind diese unverzüglich nach Entdecken an Pusch OptoTech zu melden. Mit dieser Regelung ist keine Verkürzung von der gesetzlichen Verjährungsfristen verknüpft.

§11 Gewährleistung

Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich zunächst auf das Recht Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu fordern, wobei die Wahl eines Verbrauchers (im Sinne von §13 BGB) durch Pusch OptoTech, für den Fall, dass sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist, abgelehnt werden kann. Dem Unternehmer / gewerblichen Kunden steht dieses Wahlrecht nicht zu. Sind Nachbesserungen oder Ersatzlieferung nicht möglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern der vorliegende Mangel nicht unerheblich ist. Hiervon unberührt bleiben Schadenersatzansprüche. Nicht der Gewährleistung obliegen Bedienungsfehler, Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch,  unsachgemäßen Anschluss / Aufstellung oder Lagerung, natürlicher Verschleiß oder Eingriffe Dritter.

11.2.:

Für gewerbliche Abnehmer: Gewährleistungsansprüche des Unternehmers bedingen der Voraussetzung, dass dieser seinen nach §377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Gewährleistungsansprüche oder Mängelansprüche bei Gebrauchtwaren bestehen nicht.

11.3.:

Für Verbraucher:  Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Artikel beträgt 1 Jahr, für Neuware 2 Jahre.

11.4.:

Garantie und erweiterte Gewährleistungen: Besondere Garantien oder den gesetzlich vorgegebenen Rahmen übersteigende Gewährleistungen, die Pusch OptoTech gibt, werden bezüglich ihrer Dauer sowie Umfang gesondert bei Vetragsschluss ausgewiesen und müssen dem Vertragspartner in schriftlicher Form von Pusch OptoTech zugestanden worden sein. Eventuelle Garantiezusagen des jeweiligen Herstellers einer Ware begründen ein gesondertes Rechtsverhältnis des Kunden mit dem Hersteller, was bedeutet, dass Ansprüche aus Garantiezusagen Dritter (idR. des Herstellers) keinerlei Ansprüche gegen Pusch OptoTech begründen. Alle Ansprüche aus Garantiezusagen sind ausschließlich und unmittelbar gegenüber dem Garantiegeber geltend zu machen.

§12 Haftungsbeschränkung

12.1.:

Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Pusch OptoTech lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Pusch OptoTech beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Alle Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.

12.2.:

Wird eine wesentliche Vertragspflicht grob fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von Pusch OptoTech auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.

12.3.:

Die Datenkommunikation über Internet oder sonstige Datenfernübertragungssysteme kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht zu jeder Zeit fehlerfrei oder jederzeit zu 100% verfügbar sein. Pusch OptoTech haftet daher weder für die ständige, permanente Verfügbarkeit der eigenen oder fremden Internetseiten noch für technische, menschliche oder elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung oder Verkaufsabwicklung, auf die Pusch OptoTech keinen Einfluss nehmen kann, insbesondere nicht für eine verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.

12.4.:

Eine regelmäßige Sicherung oder Archivierung seiner Daten oder Software obliegt ausschließlich dem Kunden. Es wird darauf hingewiesen, dass bei Installation von Software bzw. bei Reparaturen an Rechnern des Kunden eine Löschung der Festplatte erforderlich werden kann.

§13 Batterieverordnung

Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Verbraucher sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus als verpflichtet. Batterien und Akkus können nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z.B. in einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel) unentgeltlich zurückgegeben werden. Pusch OptoTech nimmt Batterien und Akkus ebenfalls unentgeltlich zurück. Batterien und Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Schadstoffhaltige Batterien sind mit diesen Zeichen markiert:
Pb = Batterie enthält Blei, Cd = Batterie enthält Cadmium, Hg = Batterie enthält Quecksilber In der Nähe des Mülltonnensymbols befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes.

§14 Sonstiges

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. An Stelle der unwirksamen Regelung tritt die einschlägige, gesetzliche Regelung. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Baden-Baden, soweit der Kunde Vollkaufmann ist, ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen, es gilt ausschließlich deutsches Recht.

Bei jeglichen allgemeinen und speziellen Fragen sowie Rückfragen bezüglich unserer AGB, dem Impressum oder der Datenschutzerklärung senden Sie uns einfach eine E-Mail, ein Fax oder einen Brief an die unten stehende Kontaktanschrift, unter Angabe der Stichwortes „Rückfrage zu AGB / Impressum / Datenschutzerklärung“ bzw. "Anfrage zu ....". Beanstandungen können ebenfalls vorgebracht werden bei:

Pusch OptoTech GmbH
Aumattstr. 11
76530 Baden-Baden
Fax: 07221-51164

E-mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.